Der Gastronomenverband des Baskenlandes (Nordspanien) rund um die Gourmet-Hauptstadt San Sebastian hat einen historischen Sieg vor Gericht errungen gegen die Schließung der Restaurants infolge der Corona Pandemie.

Typisches Tapaslokal im Herzen von San Sebastian © Shutterstock

Ein juristischer Erfolg, der weit über Spanien hinaus Folgen haben kann. Dank eines umstrittenen Justizurteils dürfen Bars, Restaurants und Cafés seit wenigen Tagen im Baskenland wieder Gäste empfangen. Von den Zwangsschließungen war bisher neben Dutzenden Gemeinden auch die Küsten- und Gourmethauptstadt San Sebastián mit ihren 190.000 Einwohnern betroffen. Dort öffneten nach dem Gerichtsurteil die meisten Gaststätten sofort wieder Türe und Tore.

Die baskische Regionalregierung hatte zur Eindämmung der Pandemie beschlossen, dass in Corona-Hotspots mit mehr als 500 (!)Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen 14 Tagen alle Gastronomiebetriebe geschlossen bleiben müssen. Diese Regelung hatte seit Anfang Jänner gegolten. Das Oberlandesgericht des Baskenlandes urteilte nun aber anders: Es gebe keine Beweise dafür, dass der Besuch von Gaststätten unter Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen für den Anstieg der Corona-Fälle verantwortlich sei, hieß es im Urteil.

Spanien schließt also die Gastronomie bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 500. Zum Vergleich: In Österreich lag diese zuletzt am Wochenende bei 105, in Deutschland bei 62. Soviel zur Frage von Verhältnismäßigkeiten (Anmerkung der Redaktion).

Die baskische Regionalregierung bezeichnete das Urteil als „sehr schlimm“ und wird Einspruch erheben. Diesem kommt aber keine aufschiebende Wirkung zu. Weiterhin müssen die Gaststätten jedoch die Sperrstunde um 20.00 Uhr und andere Auflagen beachten, darunter die Vorschrift einer maximalen Auslastung von 50 Prozent in den Innenräumen und Abstandregeln.